Bislang kein Missbrauch der Gesundheitskarte

Die zum 1. Januar eingeführte Gesundheitskarte für Flüchtlinge und einen Teil der Sozialhilfeempfänger wird nach Aussage von Sozialamtsleiter Hans-Werner Meyer insgesamt positiv eingeschätzt. In der im Sozialdezernatsausschuss vorgestellten Bilanz hob er außerdem hervor, dass es „bis jetzt noch keinen einzigen Fall einer missbräuchlichen Nutzung der Gesundheitskarte durch Flüchtlinge gegeben hat“. Für eine seriöse Bewertung der Kosten für den städtischen Haushalt sei es noch zu früh, vor allem weil viele Abrechnungen der Krankenkassen erst zwölf oder 18 Monate nach der Behandlung im Sozialamt eintreffen. Der Verwaltungsaufwand hat sich insgesamt nach Aussage von Meyer noch nicht reduziert.

Der Stadtrat hatte im November 2016 beschlossen, in Trier als erster Stadt in Rheinland-Pfalz die Gesundheitskarte für Flüchtlinge mit laufenden Verfahren, die noch nicht über das Jobcenter gesetzlich krankenversichert sind, einzuführen. Außerdem gilt das Angebot für Sozialhilfeempfänger, die keine Möglichkeit haben, in die Krankenversicherung aufgenommen zu werden. Zu dieser Gruppe gehören zum Beispiel Obdachlose. Die Befürworter der Gesundheitskarte hatten in der Debatte unter anderem darauf verwiesen, dass damit die Diskriminierung der Betroffenen beendet werde. Diese mussten vor dem 1. Januar einen Behandlungsschein beim Sozialamt beantragen und diesen dann in der Arztpraxis oder im Krankenhaus vorzeigen. In den Arztpraxen entfällt nun das manuelle Erfassen der Krankenscheindaten. Eine weitere Vereinfachung ergibt sich dadurch, dass für einen Facharztbesuch keine Überweisung des Hausarztes mehr möglich ist. 

Städtischer Kooperationspartner bei der Gesundheitskarte ist die Kaufmännische Krankenkasse (KKH). Sie hat bei den Flüchtlingen in den ersten neun Monaten 2017 rund 267.000 Euro in Rechnung gestellt. Davon entfallen rund 21.000 auf Verwaltungskosten und Betreuungsgebühren. Die Zusammenarbeit mit der KKH wird positiv bewertet. Schwieriger sei die Kooperation mit anderen Krankenkassen, wenn der Versicherte ein Wahlrecht hat. Dort gab es teilweise Verzögerungen bei der Ausgabe der Karte.

Im September waren in Trier 231 Asylbewerber bei den Krankenkassen gemeldet. Dieser Wert wird in der nächsten Zeit nach Einschätzung des Sozialamts vermutlich sinken. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger mit der Gesundheitskarte schwankt in diesem Jahr zwischen 152 und 156. Hier rechnen die Experten mit einer weiterhin konstanten Entwicklung.