Bürgerhaushalt ab Freitag

Unmittelbar nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2017/18 durch OB Wolfram Leibe im Stadtrat startet die Bürgerbeteiligung zur städtischen Etatplanung. Ab Freitag, 30. September, haben die Bürger die Möglichkeit, im moderierten Online-Verfahren Vorschläge zum Doppelhaushalt einzureichen, zu kommentieren und zu bewerten. Die Phase „Vorschlagseinreichung“ endet am 14. Oktober. Die Phase „Bewertung“ endet am 23. Oktober. Die Bürger können auch Ideen speziell für ihre Stadtteile eingeben. Auch die Ortsbeiräte können Vorschläge für ihre Ortsteilbudgets veröffentlichen.

Die 30 bestbewerteten Vorschläge werden von der Verwaltung geprüft und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Die Ratsfraktionen können zudem die Vorschläge auf der Plattform kommentieren. Neben der Online-Eingabe besteht die Möglichkeit, Vorschläge per Post einzureichen. In dieser Ausgabe der Rathaus Zeitung ist hierfür ein Formular abgedruckt.

Mit dem Bürgerhaushalt kommt das Rathaus auch der seit diesem Jahr bestehenden Pflicht zur Offenlegung des Haushaltsentwurfs nach. Auf der Webseite werden neben dem Etatplan weitere haushaltsrelevante Informationen veröffentlicht, zu denen die Bürger Stellungnahmen einreichen können.