Drei Plenumssitzungen in einer Woche

Der Trierer Stadtrat kommt am Montag, 12. Dezember, zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Abwahl des Beigeordneten Thomas Egger zu entscheiden. Für den entsprechenden Antrag war beim Sitzungsdienst im Rathaus eine Liste mit 43 Unterschriften von Stadtratsmitgliedern eingegangen. Nötig waren mindestens 28.

29 Punkte umfasst bisher die Tagesordnung der Stadtratssitzung am Dienstag, 13. Dezember. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau des Radwegs zwischen Trier-Nord und Ruwer sowie der Straße „Zum Pfahlweiher“ in Feyen-Weismark, den Gesellschaftervertrag für die Bürgerservice GmbH und um die Beendigung der städtischen Beteiligung am Zweckverband Wirtschaftsförderung im Trierer Tal.  Zu Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde geplant.

Diese Sitzung dient auch als Testlauf für die Live-Übertragungen aus dem Stadtrat ab dem kommenden Jahr. Die Aufzeichnung ist am darauffolgenden Tag (Mittwoch, 14. Dezember) ab 17 Uhr im Programm des Trierer Bürgerfernsehens OK 54 und als Web TV auf www.ok54.de zu sehen.

In der letzten Stadtratssitzung des Jahres steht am Donnerstag, 15. Dezember, die Debatte und die Entscheidung über den von Oberbürgermeister Wolfram Leibe im September eingebrachten Doppelhaushalt 2017/18 im Blickpunkt. Der jetzt anstehenden Plenumssitzung, die um 17 Uhr im Großen Rathaussaal beginnt, waren zwei ganztägige Haushaltsberatungen des Steuerungsausschusses vorangegangen. In Zusammenhang mit dem Doppeletat entscheidet der Stadtrat auch über die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt sowie über Änderungen bei der Vergnügungs-, Hunde- und Grundsteuer.

Die Sitzungen beginnen jeweils um 17 Uhr im Großen Rathaussaal.

• Tagesordnung der Sitzung vom 12. Dezember im Ratsinformationssystem
• Tagesordnung der Sitzung vom 13. Dezember im Ratsinformationssystem
• Tagesordnung der Sitzung vom 15. Dezember im Ratsinformationssystem