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04.02.2016 | Aus dem Stadtrat

Neue Sitzordnung und Ausstattung

Der Vorschlag für die neue Sitzordnung des Stadtrats nähert sich dem klassischen parlamentarischen Halbkreis an. In der Mitte befindet sich der Stadtvorstand mit dem Sitzungsdienst, rechts werden die Zuschauerplätze eingerichtet und in der Apsis (links) gibt es Raum für die Ortsvorsteher, die Presse und Verwaltungsmitarbeiter.
Der Vorschlag für die neue Sitzordnung des Stadtrats nähert sich dem klassischen parlamentarischen Halbkreis an. In der Mitte befindet sich der Stadtvorstand mit dem Sitzungsdienst, rechts werden die Zuschauerplätze eingerichtet und in der Apsis (links) gibt es Raum für die Ortsvorsteher, die Presse und Verwaltungsmitarbeiter.

Nach mehreren vergeblichen Anläufen ist es nun endlich soweit: Triers historischer Rathaussaal am Augustinerhof erhält eine moderne Konferenz- und Abstimmungsanlage sowie neue Stühle und Arbeitstische. Auch die Sitzanordnung der Ratsmitglieder wird grundlegend geändert. Einstimmig unterstützte der Rat damit eine Initiative von Oberbürgermeister Wolfram Leibe. Wenn alles optimal läuft, erscheint Triers Großer Ratssaal noch vor der Sommerpause in einem neuen Licht. Die Gesamtkosten betragen 270.000 Euro, davon 175.000 Euro für die technische Investition.

Als Vorsitzender des Rates und der Verwaltung hatte sich Leibe dafür eingesetzt, die äußeren Rahmenbedingungen für die Ratsarbeit zu verbessern. Auch für die kommunalpolitisch interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sowie für die Medienvertreter sollen die Zusammenkünfte der Bürgervertretung in einem modern ausgestatteten Sitzungssaal wieder attraktiver werden. Die bald 50 Jahre alten Möbel seien durchgesessen und ramponiert, so Leibe. Zudem werde die Übertragungsqualität der 25 Jahre alten Mikrofonanlage in dem akustisch ungünstigen früheren Kirchenraum immer schlechter. Zuweilen versage die Anlage ganz, Ersatzteile gebe es nicht mehr.

Transparentere Abstimmungen

Mit der neuen integrierten Konferenz- und Abstimmungsanlage wird erstmals eine zeitgemäße Kommunikationstechnik eingeführt, die dem Stadtrat, der Presse und den Sitzungsbesuchern eine transparente Teilnahme oder Mitverfolgung der Diskussion und Abstimmung ermöglicht. Gerade der Abstimmungsprozess gestaltete sich bei der stetig gewachsenen Zahl an Fraktionen zuletzt immer schwieriger. Mit der neuen Medientechnik sind schnellere, rechtssichere und transparente Abstimmungen und deren Darstellung im Saal für alle Beteiligten zu erwarten. Auch werden die technischen Voraussetzungen für Übertragungen von Sitzungen per Livestream geschaffen, sofern sich der Rat hierzu später entschließen sollte.                     

Auch wenn die Geschichte des Raumes bis ins frühe 14. Jahrhundert zurückreicht und es wohl kaum eine zweite deutsche Stadt geben dürfte, deren Bürgervertretung in einem ehemaligen Augustinerkloster tagt: für die Alltagsarbeit des Rates ist die langgestreckte Architektur des früheren Kirchenraumes eher hinderlich. Das gilt für die hallige Akustik, vor allem aber für die Sitzordnung. Die gegenüberliegend angebrachte, von einem Mittelgang getrennte Bestuhlung für die Ratsmitglieder an den Längsseiten ist zwar originell, nicht zuletzt aufgrund der großen Entfernungen zu den Vertretern der Stadt auf der einen sowie der Presse und Zuschauer auf der anderen Breitseite aber unbefriedigend. Und das seit nunmehr annähernd fünfzig Jahren.

Aus Anlass der Neumöblierung konnte sich OB Leibe jetzt mit den Fraktionen im Grundsatz zusätzlich auf eine neue halbrunde, sogenannte parlamentarische Sitzordnung verständigen, auch wenn die nach wie vor fehlende Breite des Raumes letztlich keine optimale Lösung zulässt. Jedenfalls soll das neue Modell allgemein einer besseren Kommunikation und Präsentation der gesamten Stadtratsarbeit dienen. Stadtrat, Ortsvorsteher und die Verwaltungsführung rücken räumlich näher zusammen. Der Stadtvorstand wechselt in die Saalmitte. Auch die Presse und die interessierte Bürgerschaft sollen die Sitzungen besser mitverfolgen können. Die Zahl der Sitzplätze für die Öffentlichkeit wird im Bereich der großen Bronzetür verdreifacht. Ortsvorsteher, Pressevertreter und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wechseln auf die gegenüberliegende Apsis. 

Auch wenn im Rat über die neue Anordnung im Grundsatz Einmütigkeit besteht, über die genaue Positionierung der Fraktionen sowie einer Einzelvertretung besteht derzeit noch Beratungsbedarf.

Weiterhin Empfänge

Nach wie vor werden im neu ausgestatteten Rathaussaal offizielle städtische Sonderveranstaltungen wie Empfänge, Ehrungen oder Feierlichkeiten in gewohnter Weise, dann aber in einer wesentlich freundlicheren Atmosphäre, stattfinden. Für die Fete am Fetten Donnerstag oder als Wahllokal wird der Saal allerdings nicht mehr zur Verfügung stehen, da das Ausräumen des gesamten Inventars mit der technischen Apparatur nicht mehr möglich sein wird. Diese Prozedur war allerdings jetzt schon eine sehr aufwendige, kostspielige Angelegenheit. Ohnehin erweist sich der ausgeräumte Ratssaal als Wahllokal bei der stetig zunehmenden Zahl an Briefwählern als immer weniger geeignet. Schließlich fehlt dem Rat während dieser Zeit ein Sitzungssaal, der bei Bedarf anderenorts angemietet und bezahlt werden muss. 

OB Leibe ist sich sicher, dass der modernisierte Stadtratssaal vor dem Hintergrund der zum 1. Juli geänderten Gemeindeordnung, die zusätzliche direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene und die grundsätzliche Herstellung der Öffentlichkeit bei Ausschusssitzungen vorsieht, künftig häufiger genutzt werden wird. „Dann ist es umso wichtiger, über einen angemessenen attraktiven Raum mit funktionalem Zuschnitt und adäquater technischer Ausstattung zu verfügen“, so der Rathauschef. Und mit der neuen Technik dürfte es dann zumindest keine akustischen Verständigungsprobleme mehr geben.