Veränderung für den Ortsbeirat Olewig

(La) Einstimmig hat der Wahlausschuss unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Jensen die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen vom 25. Mai festgestellt. Eine wesentliche Veränderung gegenüber dem vorläufigen Ergebnis vom Wahlsonntag gab es bei den Ortsbeiratswahlen im Stadtteil Olewig.

Hier verliert die FDP ihren Sitz und die CDU gewinnt statt bisher sechs Sitzen einen weiteren hinzu. Bei der SPD (fünf Sitze) und der FWG (ein Sitz) ändert sich nichts. Grundlage der Korrektur ist eine Mitteilung des Landeswahlleiters vom vergangenen Dienstag, wonach im Rahmen der Sitzverteilung mit dem Programm „PC-Wahl“ Fehlberechnungen in den Fällen aufgetreten sind, in denen ein „Wahlvorschlagsträger zwar die absolute Mehrheit der Stimmen, aber nicht die absolute Mehrheit der Mandate errungen hat“. In diesem Fall sei dem „Wahlvorschlagsträger mit der absoluten Stimmenmehrheit vorab ein weiterer Sitz zuzuteilen“, heißt es in der Mitteilung des Landeswahlleiters. „Die dann noch verbleibenden Sitze sind (nur) an die übrigen Wahlvorschlagsträger unterzuverteilen.“

Die übrigen Überprüfungen bei der Europa- und Stadtratswahl sowie bei den Ortsvorsteher- und Ortsbeiratswahlen enthielten keine Fehler, die Auswirkungen auf die Ergebnisse gehabt hätten. Danach entfielen bei den Stadtratswahlen auf die CDU 34,27 Prozent (20 Sitze/bisher 19), die SPD 26,18 Prozent (15/15), die Grünen 16,6 Prozent (9/10), die FWG 7,48 Prozent (4/6), die FDP 2,79 Prozent (2/4) und auf die Linke 5,53 Prozent (3/2). Neu im Rat sind die AfD mit 3,93 Prozent (2 Sitze) und die Piraten mit 2,53 Prozent (1). Nicht mehr vertreten ist die NPD mit 0,68 Prozent.

In den Stadtteilen Kürenz, Mitte-Gartenfeld, Pfalzel, Tarforst, Nord, Süd und Trier-West/Pallien kommt es am 8. Juni zu einer Stichwahl der Ortsvorsteher. In Olewig wird wegen einer ungültigen Kandidatur erst am 24. August (Stichwahltermin 7. September) über die Ortsvorsteherin oder den Ortsvorsteher entschieden.

Der Wahlausschuss beschäftigte sich auch mit einem Vorfall in einem Heiligkreuzer Wahlraum. Hier hatte der Wahlvorstand entschieden, Briefwahlzettel separat, uneinsehbar und von einem Beisitzer „bewacht“ zu lagern, da die Urne gegen Ende der Wahlzeit bis zum Rand gefüllt war. Wahlleiter Jensen sagte, der Vorgang stelle nach intensiver Prüfung keinen eklatanten Verstoß gegen die Wahlordnung dar. Es gebe keinerlei Hinweise darauf, dass das Wahlergebnis in irgendeiner Form mit der „pragmatischen Vorgehensweise“ manipuliert worden sei. „Die Stimmen wurden nicht vor 18 Uhr ausgezählt und das Wahlgeheimnis wurde nicht beeinträchtigt“, so Jensen.

Jensen würdigte noch einmal den Einsatz der rund 900 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, ohne deren Engagement die aufwendige und komplizierte Abwicklung der insgesamt 39 Wahlvorgänge nicht möglich gewesen wäre. „Die Bürgerinnen und Bürger und die teilweise seit Wochen im Wahleinsatz befindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses haben mit ihrem Einsatz, der viele an den Rand ihrer Kräfte brachte, einen überzeugenden Dienst an der Demokratie bewiesen“, lobte Jensen. Zugleich wies er am Wahlabend vereinzelt laut gewordene Kritik zurück, wonach man nicht schnell genug Wahlergebnisse bekanntgegeben habe. „Für uns besteht die Notwendigkeit, korrekt zu arbeiten und uns nicht irgendwelchen Spekulationen hinzugeben, die dann später, wie anderenorts, korrigiert werden müssen“, sagte Jensen im Hinblick auf das komplizierte Auszählverfahren bei den Kommunalwahlen.

Der Wahlausschuss erörterte zudem Verbesserungsvorschläge für zukünftige Wahlen. Auch wurde noch einmal auf den starken Anstieg der Briefwähler hingewiesen. Die Zahl der ungültigen Stimmen habe sich zwar etwas erhöht, allerdings war auch die Wahlbeteiligung am 25. Mai leicht gestiegen. Der Leiter des Wahlbüros, Guido Briel, wies vor dem Hintergrund der Kritik an der Besetzung einzelner Wahlvorstände auf die Schwierigkeit hin, ausreichend Wahlhelfer zu finden. So seien am Wahlsonntagmorgen nochmals zehn Wahlhelfer kurzfristig abgesprungen.

Die öffentliche Sitzung zur Feststellung des Ergebnisses der Stichwahlen für die Ortsvorsteher findet am Donnerstag, 12. Juni, 10.30 Uhr, Raum Gangolf (1. Etage) des Rathauses, Am Augustinerhof, statt.